Inspiriert durch den Podcast Lage der Nation, haben wir uns in dieser Ausgabe Betapolitik mit der Lage der Stadt Greifswald beschäftigt.
Zu Gast ist wieder Erik von Malottki von der Greifswalder SPD, mit dem ich das alles bestimmende Thema Ernst Moritz Arndt, aber auch den Konservativen Kreis der CDU, den Haushaltsüberschuss im Land, den Grundschulneubau in Greifswald und die Wahl des neuen Bausenators bespreche.
In der letzten Folge haben wir uns auf die Einnahmen konzentriert und jetzt geht es um die Ausgaben. Wo geht das Geld hin und wer bestimmt, wieviel Geld für welchen Bereich ausgegeben wird.
Übersicht Haushaltsdaten 2017 Landkreis Vorpommern-Greifswald
Prioritätenliste Investitionen 2017 Landkreis Vorpommern-Greifswald
Wo bekommen unser Dörfer, Städte und Kreise ihr Geld her? Wer erhält was und wie kann man als Kommunalpolitiker darauf Einfluss nehmen? Im ersten Teil zu den kommunalen Finanzen beschäftigen wir uns vorwiegend mit der Einnahme-Seite.
Über den Haushalt und die Finanzen bestimmt sich der Gestaltungsspielraum der Kommunalpolitik. Auch wenn es für die meisten wohl ein sehr trockenes Thema ist, so ist das Verständnis essentiell, um wirksam gestalten zu können. Mit dem stellvertretenden Landrat von Vorpommern-Greifswald und ehemaligen Kämmerer der Stadt Greifswald, Dietger Wille, tauchen wir in die tiefen der kommunalen Finanzierung ein.
In der Kommunalpolitik kommt man früher oder später an einer B-Plan Diskussion nicht vorbei. Doch was genau ist ein Bebauungsplan? Warum und wofür braucht man einen und was muss dabei alles beachtet werden?
Diese und andere Fragen werden in dieser Folge Betapolitik mit dem Greifswalder Bauamtsleiter Thilo Kaiser besprochen.
„Das wird man doch wohl noch sagen dürfen!“ Nicht nur mit rechtspopulistischen Parteien und Pegida versucht das neurechte Milieu seit einiger Zeit, die bürgerliche Mitte zu infiltrieren. Die gefährlichen Bürger, die Christoph Giesa in einem Buch beschreibt, sind Rechtsintellektuelle, die über ihre Medien gezielt Ängste der bürgerlichen Mitte schüren, um den Zorn der Wut- und Frustbürger auf die Schwächsten zu lenken.
Christoph Giesa analysiert, wie die Neue Rechte arbeitet, welche Strategien und welche Politik sie verfolgt. Gemeinsam begeben wir uns auf die Suche nach Vorschlägen, was gegen das Erstarken der Neuen Rechten getan werden kann. Wie geht man mit Sympathisanten rechtspopulistischer Parteien und Pegida-Anhängern richtig um, egal ob sie einem nun im Bekanntenkreis, am Wahlstand oder im Internet begegnen? Eine klare Strategie, passend für jeden denkbaren Fall, konnte bisher nirgends entwickelt werden.
Wir wollen dazu gemeinsam mit Ihnen ins Gespräch kommen und aufzeigen, dass man sehr unterschiedliche Menschentypen mit unterschiedlichen Handlungsmotiven vorfindet und die es daher unterschiedlich anzusprechen gilt. Wir erarbeiten konkrete Vorschläge, dem Populismus zu begegnen, stellen unsere Argumente auf die Probe und stärken unsere Kommunikationsfähigkeiten.
“Gefährliche Bürger” von Christoph Giesa
Zu Gast ist Thilo Kaiser, Leiter des Bauamts der Universitäts- und Hansestadt Greifswald. ISEK, das integrierte Stadtentwicklungskonzept ist für viele Städte und Gemeinden wichtig. Doch was genau ist das, wie geht man an die Erstellung heran und was wird alles integriert. Ein wertvolles Dokument entsteht am Ende für die Kommunalpolitik, doch auch die Umsetzung muss am Ende begleitet werden.
Dieses Mal zu Gast: Erik von Malottki (SPD), Vorsitzender der AG bezahlbarer Wohnraum und Mitglied der Greifswalder Bürgerschaft. Zunächst klären wir erstmal, wie man eine AG gründet, welche Rechte und Aufgaben damit verbunden sind und wie sie arbeitet.
Viele wachsende Städte klagen über steigende Mieten und der Bund legt Förderprogramme für sozialen Wohnraum auf. Doch ab wann gilt Wohnraum als bezahlbar, was ist der Unterschied zu sozialem Wohnraum und was hat die städtebauliche Entwicklung damit zu tun? Diese und andere Fragen beleuchten wir zusammen in dieser Podcast Folge von Betapolitik.
Links:
Empfehlungen der AG bezahlbarer Wohnraum
Blog17vier: Bericht zur Podiumsdiskussion bezahlbarer Wohnraum
Diesesmal zu Gast bei Betapolitik ist Frederic Beeskow, ehrenamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Wittenhagen.
Wittenhagen ist eine etwas über 1.100 Einwohner zählende Gemeinde mit 5 Ortsteilen im Amt Miltzow, Landkreis Vorpommern-Rügen. Wir sprechen über die Herausforderungen kleiner Gemeinden, ab wann man einen hauptamtlichen Bürgermeister bekommt und worüber der Gemeinderat so alles zu befinden hat.
Natürlich will ich auch wissen, was kann ein Bürgermeister eigentlich bewegen kann und ob er wirklich auf jeden Geburtstag in der Gemeinde muss.
Links:
Die Erste Folge von Betapolitik beschäftigt sich rund um das Thema Kitas. Zu Gast ist Dirk Scheer, Beigeordneter im Landkreis Vorpommern-Greifswald und zuständig für Jugend und Soziales.
Wir unterhalten uns über das Kitaportal des Landkreises Vorpommern-Greifswald, die Kita-Bedarfsplanung, Kosten und Kostenverteilung und die Fachkräfte in den Kitas.
In guter Podcast-Tradition (so wurde mir zumindest zugetragen), ist es üblich eine Folge 0 voran zu stellen. Die Folge 0 beinhaltet eine kurze Vorstellung meinerseits, die vielleicht auch erklärt, warum hin und wieder eine kleine politische Färbung bei mir durchschlägt.
Mein Engagement bei der FDP und auch mein Ehrenamt im Kreistag Vorpommern-Greifswald, haben mich dazu gebracht bestimmte Themen einfach mal näher zu beleuchten. Ich will, mit Hilfe von Kompetenten Gästen, versuchen die kleinen Dinge der Politik zu erklären. Jeder zahlt seine Müll- und Abwasser-Gebühren oder hat Berührung mit Kitas und Schulen. Wer Bauen möchte, wird mal auf einen B-Plan stoßen.
Das alles scheint in der “großen” Politik nebensächlich zu sein und Kommunalpolitik ist für die allermeisten auch nur ein Ehrenamt. Genau deswegen habe ich mich für den Begriff Betapolitik entschieden. Die Kommunale Ebene betrifft die Lebenswirklichkeit aller, aber dennoch wird sie von “Hobby”-Politikern ausgeübt. Eben Menschen, die Politik auf der Betaebene machen.
Also: hört rein, lasst euch inspirieren und gebt Feedback, Feedback, Feedback 😉